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Auftrag

Im Rahmen des vom Bundesrat verabschiedeten Sachplans Geologische Tiefenlager beschreitet die Schweiz neue Wege der politischen Meinungsbildung. Mit dem Instrument der Regionalen Partizipation können Behörden, Bevölkerung und Organisationen mitwirken und ihre Interessen ins Verfahren einbringen.

Dabei nehmen die Gemeinden der Standortregion Nördlich Lägern eine wichtige Rolle ein. Sie bilden die Trägerschaft der partizipativen Verfahren. Dafür wurde die Regionalkonferenz Nördlich Lägern gegründet. Grundlage dafür bildet neben dem „Konzeptteil Sachplan Geologische Tiefenlager“ vom 2. April 2008 das Konzept Regionale Partizipation vom 17. Februar 2011. (Die Dokumente sind unter „Downloads“ sowie auf der Website des BFE verfügbar).

Die Regionale Partizipation umfasst drei Etappen. In Etappe 1 wurden unter Federführung des BFE in allen Standortregionen Partizipationsverfahren für die betroffenen Gemeinden vorbereitet.

In Etappe 2 (ab Herbst 2011) sind die Gemeinden der Standortregionen für die Durchführung der regionalen Partizipation verantwortlich, mit der die Auswirkungen und die Bedeutung eines Lagers für die Region bezüglich Sicherheit, Gesellschaft, Umwelt, Wirtschaft sowie regionale Entwicklungsmöglichkeiten beurteilt werden.

Die Standortregionen schlagen in Etappe 3 (ca. ab 2015) sodann Projekte zur Umsetzung der regionalen Entwicklungsstrategie vor und erarbeiten die Grundlagen für allfällige Kompensationsmassnahmen.

Ziele

• Interesse wecken und die Sensibilität zum Thema Tiefenlager erhöhen
• Akzeptanz für das Verfahren schaffen
• technische und politische Zusammenhänge erläutern
• ihre Positionen sowie die Interessen der Region angemessen vertreten.

Aufgaben

• Die Standortregion Nördlich Lägern diskutiert die von der Nationalen Genossenschaft für die Lagerung radioaktiver Abfälle (Nagra) erarbei-teten Vorschläge zur Anordnung und Ausgestaltung der notwendigen Oberflächeninfrastrukturen und äussert sich zu deren Ausgestaltung, Platzierung und Erschliessung.
• Eine Grundlage für die regionale Entwicklungsstrategie bilden die so-zioökonomisch-ökologischen Wirkungsstudien, welche vom BFE in Zu-sammenarbeit mit den Standortregionen in Auftrag gegeben und durchgeführt werden. Bei Bedarf können spezifische Aspekte der Standortregion Nördlich Lägern abgeklärt werden.
• Damit die Standortregion Nördlich Lägern die sozioökonomisch-ökologischen Auswirkungen eines Tiefenlagers umfassend erkennen und abschätzen kann, erarbeitet sie eine Strategie, Massnahmen und Projekte für die nachhaltige Entwicklung der Standortregion Nördlich Lägern neu oder aktualisiert bereits bestehende. Untersucht werden die Auswirkungen von Planung, Vorbereitung, Errichtung, Betrieb und Verschluss eines geologischen Tiefenlagers auf die Standortregion Nördlich Lägern.
• Daneben kann sich die Regionalkonferenz mit weiteren Fragen ausein-andersetzen, die im Zusammenhang mit einem allfälligen Tiefenlager stehen.