Bis 2018 in der Schwebe
Bülach, 16. Dezember 2015. Heute gab die Nagra bekannt, dass sie die vom ENSI geforderte Zusatzdokumentation zum Indikator Tiefenlage bis Mitte 2016 einreichen werde. Erst auf dieser Basis wird das Eidgenössische Nuklearsicherheits-inspektorat (ENSI) die Standortvorschläge der Nagra abschliessend prüfen können. Damit ist für die Region Nördlich Lägern nach wie vor offen, ob sie für Etappe 3 in Frage kommt. Um keine Zeit zu verlieren, hat die Nagra auch für Nördlich Lägern mit den Planungsvorbereitungen begonnen. Diese beinhalten ein Explorationskonzept, Planung für eine 3D-Seismik sowie Vorbereitungen für Tiefenbohrungen.
Anfangs 2015 hatte die Nagra beantragt, die Standortregion Nördlich Lägern wegen ungünstigem Platzangebot in der bevorzugten Tiefe zurückzustellen. Günstig werden die Standortgebiete Zürich Nordost und Jura Ost beurteilt. Die von der Nagra eingereichten Unterlagen reichten aber dem ENSI nicht aus. Wie die Nagra heute bekannt gibt, wird Mitte 2016 eine Zusatzdokumentation zum Indikator „Tiefenlage im Hinblick auf bautechnische Machbarkeit“ vorliegen.
Ungewissheit bis Ende 2018
Nach Vorliegen der Zusatzdokumentation wird das ENSI seine Detailprüfung im Frühling 2017 abschliessen. Dann werden die Kommission für nukleare Sicherheit KNS und der Ausschuss der Kantone ihre Stellungnahmen abgeben. Ende 2017 werden alle Berichte, Gutachten und Stellungnahmen in eine öffentliche Vernehmlassung geschickt. Der Bundesrat wird voraussichtlich bis Ende 2018 über die Standortvorschläge der Nagra und damit über den Abschluss von Etappe 2 der Standortsuche entscheiden.
Nördlich Lägern wegen grösserer Tiefenlage weniger geeignet
Da ein Lager für radioaktive Abfälle in der Region Nördlich Lägern erst ab einer Tiefe von 900 Metern gebaut werden kann, hält die Regionalkonferenz die Region als weniger geeignet als andere Standorte. Dies hält sie ebenfalls in ihrem vorläufigen Schlussbericht fest und wird dadurch auch durch das heute veröffentlichte Communiqué der Nagra unterstützt.
Nördlich Lägern bei den Vorbereitungsarbeiten zur Etappe 3 dabei
Um keine Zeit zu verlieren, falls Nördlich Lägern trotzdem für Etappe 3 vorgesehen wird, bezieht die Nagra die Region jetzt schon in die Vorbereitungsarbeiten ein. Dazu gehören ein Explorationskonzept, die Planung für eine 3D-Seismik, Vorbereitungen für Tiefenbohrungen und die Vorarbeiten für die Umweltverträglichkeitsprüfung UVP der beiden möglichen Standorte der Oberflächenanlagen Stadel und Weiach. „Aus diesem Grund muss auch die Vollversammlung der Regionalkonferenz im nächsten Jahr stärker als bisher geplant einbezogen werden“, meint Hanspeter Lienhart, Präsident der Regionalkonferenz. „Ich gehe von bis zu vier Vollversammlungen aus. Vom BFE verlangen wir, dass wir unsere Arbeit als Regionalkonferenz wieder voll aufnehmen können, damit in diesem partizipativen Prozess die Region Nördlich Lägern nicht ins Hintertreffen gerät. An der nächsten Vollversammlung vom 25. Mai 2016 werden wir die Nagra einladen, uns über die weiteren Pläne und Resultate zu informieren.“
Nördlich Lägern stimmt dem Schlussbericht zu Etappe 2 vorläufig zu
Bülach, 22. November 2015. Am Samstagmorgen fand in Eglisau die 15. Regionalkonferenz statt. Dabei diskutierten die gut 80 anwesenden Mitglieder den vorliegenden Entwurf zur Etappe 2 des Sachplanverfahrens und verabschiedeten ihn ohne Gegenstimmen bei vier Enthaltungen unter dem Vorbehalt, dass die Regionalkonferenz nicht in die Etappe 3 aufgenommen wird. Nach der definitiven Fertigstellung wird die Leitungsgruppe den Schlussbericht noch vor Ende Jahr genehmigen und veröffentlichen.
An der 15. Regionalkonferenz stellten die Fachgruppen ihre Stellungnahmen zu den Planungsstudien und zum Einengungsvorschlag der Nagra sowie zum Synthesebericht der SÖW-Studie vor. In einer intensiven Diskussion in Teilgruppen diskutierten die Mitglieder diese Stellungnahmen und hatten die Möglichkeit, Unklarheiten zu beseitigen und offen gebliebene Fragen zu formulieren. Im Plenum wurden anschliessend Vorschläge zu Änderungen der gesamten Stellungnahmen gemacht und genehmigt.
In der Diskussion kam zudem die Frage auf, ob im Schlussbericht der Minderheitsbericht von LoTi (Verein Nördlich Lägern ohne Tiefenlager) mit aufgenommen wird. Dies wurde mit 27 gegen 24 Stimmen gut geheissen.
Bei der anschliessenden Schlussabstimmung stimmten alle Mitglieder (bei vier Enthaltungen) der als vorläufig deklarierten Stellungnahme der Regionalkonferenz Nördlich Lägern zum Sachplanverfahren zur Suche eines Tiefenlagers für radioaktive Abfälle zu.
Nach der Schlussredaktion wird die Leitungsgruppe den Bericht abschliessend genehmigen und noch vor Ablauf des Jahres veröffentlichen.
Nördlich Lägern doch noch nicht zurückgestellt
Bülach, 9. September 2015. Anfang 2015 beantragte die Nagra bei den Bundesbehörden, die Standortregion Nördlich Lägern wegen ungünstigem Platzangebot in der bevorzugten Tiefe zurückzustellen. Heute wird bekannt, dass die von der Nagra eingereichten Unterlagen dem Eidgenössischen Nuklearsicherheitsinspektorat ENSI nicht ausreichen. Es fordert weitere Unterlagen von der Nagra. Dies betrifft direkt die Standortregion Nördlich Lägern. Sie ist über diesen Entscheid besorgt.
Aufgrund ihrer provisorischen Sicherheitsanalyse ist für die Nagra klar, dass die Standortregion Nördlich Lägern gegenüber den beiden Standorten Zürich Nordost und Jura Ost bedeutende Nachteile aufweist. Auch wenn die Nagra festhält, dass alle bisherigen Standorte den hohen Sicherheitsanforderungen entsprechen, soll gemäss ihrer Analyse unsere Standortregion wegen des zu knappen Platzangebotes in der bevorzugten Tiefenlage nicht weiter verfolgt werden. Zwar ist in grösserer Tiefe der Platz etwas grösser, dafür sei es aber bautechnisch schwierig, ein Tiefenlager zu bauen. Hanspeter Lienhart, Präsident der Regionalkonferenz Nördlich Lägern meint dazu: “Seit Februar glaubten wir, dass in unserer Region ein Tiefenlager für radioaktive Abfälle wohl eher nicht gebaut wird."
Die Frage, wie die Tiefenlager des Opalinustons die bautechnische Machbarkeit beeinflusst, ist bei der laufenden sicherheitstechnischen Beurteilung durch das ENSI sowie von weiteren Bundes- und Kantonsstellen für die Region Nördlich Lägern von erheblicher Bedeutung. Zu ihrer grossen Überraschung reichen jetzt anscheindend die eingereichten Unterlagen der Nagra für das ENSI nun doch nicht aus. Hanspeter Lienhart: "Das ENSI kann aufgrund der von der Nagra eingereichten Unterlagen keine Angaben machen, ob der Rückstellungsantrag der Nagra für unsere Region sicherheitstechnisch richtig ist oder nicht. Es ist also zurzeit wieder offen, ob und wie es in unserer Region mit dem Verfahren weitergeht." Gemäss Mitteilung der Bundesbehörden dürfte die Beurteilung der nachzureichenden Unterlagen 6 bis 12 Monate in Anspruch nehmen. "Im schlechtesten Fall werden wir also erst in einem Jahr wissen, ob wir nun zurückgestellt werden oder nicht. Wir klären jetzt mit dem Bundesamt für Energie ab, was das für den weiteren Prozessablauf der Regionalkonferenz bedeutet. Sicher aber sind viele Mitglieder der Regionalkonferenz über den Ensi-Entscheid enttäuscht."
Nördlich Lägern hält sich für mögliche Etappe 3 bereit
Bülach, 23. Oktober 2015. Am Donnerstagabend fand in Weiach die 14. Regionalkonferenz statt. Dabei wurde klar, dass noch offen ist, ob die Region Nördlich Lägern in die Etappe 3 des Sachplanver-fahrens aufgenommen wird. Dies, weil das ENSI von der Nagra weitere Unterlagen zum Kriterium Tiefe verlangt. Zurzeit laufen mit den beiden von der Nagra vorgeschlagenen Regionen Jura-Ost und Zürich-Nordost die Vorbereitungsarbeiten zur Etappe 3. Nördlich-Lägern wird darüber durch das BFE laufend informiert und wird zudem in den übergeordneten Arbeitsgruppen weiterhin vertreten sein.
Anfang 2015 beantragte die Nagra bei den Bundesbehörden, die Standortregion Nördlich Lägern wegen ungünstigem Platzangebot in der bevorzugten Tiefe zurückzustellen. Anfang September wurde bekannt, dass die von der Nagra eingereichten Unterlagen dem Eidgenössischen Nuklearsicherheitsinspektorat ENSI nicht ausreichen. Es fordert jetzt weitere Unterlagen von der Nagra.
Michael Wieser vom ENSI legte dar, dass seine Behörde ausserordentliche Anforderungen an die Vorabklärungen habe und deshalb von der Nagra neben den bereits geleisteten umfangreichen Untersuchungen weitere Unterlagen einfordere, zum Beispiel zum Verhalten des Opalinustons in tiefen Lagen, Angaben zum Bauwerk in diesen Tiefen und den entsprechenden Auswirkungen auf die Langzeitsicherheit. Er wies darauf hin, dass tief gebaute Tiefenlager nicht nur Nachteile aufweisen, sondern auch Vorteile, da sie nicht so schnell von einer möglichen Oberflächenerosion bedroht sind.
Nagra steht weiterhin zu den gemachten Standortvorschlägen
Piet Zuidema legte im Anschluss nochmals dar, dass aus Sicht der Nagra mit grösserer Tiefe, die Garantie für die Langzeitsicherheit schwieriger wird. Die Nagra akzeptiere aber, dass für das ENSI die vorgebrachten Argumente nicht nachvollziehbar seien und werde – so dann die konkreten Anforderungen vorliegen – die verlangten Unterlagen nachliefern. Auf Nachfrage eines Teilnehmers erklärte Piet Zuidema, dass die Nagra nach wie vor zu den von ihr gemachten Standortvorschlägen stehe.
Thomas Flüeler, Vertreter des Kantons Zürich, kündete an, dass zu den bestehenden Standortvorschlägen der Nagra von den Standortkantonen vier Expertenberichte bestellt worden seien, welche im Februar 2016 dem Ausschuss der Kantone präsentiert würden.
Stefan Jordi vom Bundesamt für Energie wiederholte seine Aussage vom letzten Februar, dass bis zum Bundesratsentscheid (voraussichtlich 2018) noch kein Standortgebiet definitiv ausgeschieden sei und beschrieb den Prozess zur Vorbereitung der Etappe 3. In dieser Vorbereitungsphase werden zusammen mit den betroffenen Regionen Jura-Ost und Zürich-Nordost die künftigen Kompetenzen der Regionalkonferenz geklärt und ihr Konzept in Etappe 3 definiert. Zudem werden eventuelle Anpassungen der Regionen geprüft. Ziel der Etappe 3 sei die Erarbeitung von Massnahmen im Rahmen der regionalen Entwicklungsstrategie.
Nördlich Lägern verpasst nichts
Nördlich Lägern wird bis auf weiteres in den übergeordneten Arbeitsgruppen des Sachplanverfahrens vertreten sein. Zudem wird die Leitungsgruppe vom BFE laufend bei den Vorbereitungsarbeiten zu Etappe 3 beigezogen. Stefan Jordi betonte, dass Nördlich Lägern also nichts verpasse, falls die Region doch nicht zurückgestellt werde. Es bestünde genügend Zeit, sich in diesem Fall in die Gestaltung von Etappe 3 einzubringen. Zu den nachzuholenden Arbeiten gehörten auch seismische Untersuchungen des Gebietes.
Hanspeter Lienhart, Präsident der Regionalkonferenz: „Wir haben darüber abstimmen lassen, wie die Regionalkonferenz die Intervention des ENSI beurteilt. Dabei zeigte sich: Eine überwiegende Mehrheit der Mitglieder hat weiterhin Vertrauen in den Prozess des Sachplanverfahrens“.
Präsident Hanspeter Lienhart wiedergewählt
Gemäss Organisationsreglement musste nach vier Jahren die Leitungsgruppe wieder gewählt werden. Paul Willi und Andrea Weber stellten sich dafür nicht mehr zur Verfügung. Die Vollversammlung bestätigte die übrigen Mitglieder und den Präsidenten Hanspeter Lienhart. Zudem wählte sie Stefan Arnold und Gabriela Winkler neu in die Leitungsgruppe. Gabriela Winkler wurde zudem als Vizepräsidentin der Regionalkonferenz gewählt.
Die nächste Vollversammlung der Regionalkonferenz Nördlich Lägern ist für Samstag, 21. November 2015, geplant. Dann diskutieren die Mitglieder den Entwurf des Schlussberichts zur Etappe 2.
Nördlich Lägern wegen engen Platzverhältnissen in der Tiefe zurückgestellt
Am Mittwochabend, 4. Februar, fand in Stadel die 13. Regionalkonferenz statt. Die Nagra legte den Mitgliedern die Gründe für ihren Vorschlag dar, die Region Nördlich Lägern bei der Suche für ein Tiefenlager für radioaktive Abfälle zurückzustellen. Ausschlaggebend sind die engen Platzverhältnisse untertags. Es wurde jedoch betont, dass dies noch keinen definitiven Entscheid bedeute. Dieser ist erst 2017 vom Bundesrat zu erwarten, nach der Prüfung des Vorschlages durch die Sicherheitsbehörden.
Ende 2011 hat der Bundesrat sechs Regionen - Jura Ost, Jura-Südfuss, Nördlich Lägern, Südranden, Wellenberg und Zürich Nordost als mögliche Standorte für künftige Tiefenlager bestimmt. In den letzten Jahren wurde der Untergrund dieser Regionen untersucht. Michael Schnellmann von der Nagra erläuterte, nach welchen Kriterien hier vorgegangen wurde. Grund für das Ausscheiden von Nördlich Lägern sei das knappe Platzangebot in der Tiefe. Zwar wären die Platzverhältnisse in tieferen Lagen etwas günstiger. Dort wäre es aber technisch schwierig, ein Tiefenlager in der erwünschten Qualität zu bauen, weil eine erhebliche Schädigung der geologischen Barrieren in Kauf genommen werden müsste.
Entscheid nicht definitiv
Stefan Jordi vom Bundesamt für Energie betonte in seinen Ausführungen, dass sich der Vorschlag der Nagra rein auf geologische Überlegungen stütze, dass damit aber noch kein definitiver Entscheid gefallen sei. Die Sicherheitsbehörden des Bundes werden den Vorschlag nun überprüfen und der Landesregierung Antrag stellen. Mit einem Entscheid des Bundesrates wird im Jahr 2017 gerechnet. Hier schloss auch Markus Kägi, Baudirektor des Kantons Zürich an. „Bis 2017 müssen alle sechs Regionen damit rechnen, in die Etappe drei zu kommen.“ Gleichzeitig dankte er allen Mitglieder der Regionalkonferenz für die bisher geleistete Arbeit in den Fachgruppen und Vollversammlungen der letzten 39 Monate.
Arbeiten der Regionalkonferenz werden abgeschlossen
Zu den Abschlussarbeiten der Regionalkonferenz für die Etappe 2 gehören die Sozioökonomisch-ökologische Wirkungsstudie (SÖW), die Stellungnahme der Fachgruppe Oberflächenanlagen zum Planungsbericht zu den beiden im Gebiet Nördlich Lägern vorgeschlagenen Standorte für Oberflächenanlagen sowie ein ausführlicher Schlussbericht. Er wird Ende 2015 vorliegen.
Die nächste Vollversammlung der Regionalkonferenz Nördlich Lägern ist für Samstag, 12. September, geplant.